An ihren Früchten werdet ihr sie erkennen

Die herrschende Politikerkaste weiß genau, dass die Angst der Menschen vor der Überflutung mit fremden Ethnien und einer gewaltorientierten Religion etwas mit dem zu tun hat, was sie als Politik der unbegrenzten und unkontrollierten Willkommenskultur praktiziert. Die Ohnmacht, dies gegen ihren Willen erleben zu müssen, löst bei großen Teilen der Bevölkerung nicht nur Angst, sondern auch Gefühle der Hilflosigkeit aus, begleitet von Verzeiflung und der Wut, nichts dagegen unternehmen zu können.

Dabei wissen die Parteioligarchen von Merkel bis Gysi, dass sie ihre Rolle als gewählte Vertreter des Volkes nicht ausfüllen, sondern ganz andere Interessen bedienen, als die ihrer Wähler. Trotz aller ihrer Bemühungen, dies mit Hilfe der gleichgeschalteten Medien und der Lügenpresse vor ihrem Volk zu verbergen, kommt die Wahrheit unaufhaltsam an das Licht der Öffentlichkeit: "An ihren Früchten werdet ihr sie erkennen..."

Die Proteste der Pegida und der AfD, wie sie sich in Dresden und Erfurt zeigen, werden in die rechte Ecke gestellt, ihre Protagonisten und Sympathisanten als "Nazis in Nadelstreifen", "Dumpfbacken" oder "Dunkelmenschen" verunglimpft. Doch siehe da, jetzt erheben sich noch andere Stimmen im großen Chor der Protestierer und Kritiker, die der Wahrheit über das unglaubliche Geschehen in dieser Bundesrepublik Deutschland Beachtung verschaffen. Es sind kluge Köpfe aus dem etablierten Bürgertum, die dieses Land und seine Rechtsstaatlichkeit über eine lange Zeit ihres Lebens durch ihren Dienst gestärkt und weiterentwickelt haben. Sie gehören nicht zur leicht diskriminierbaren Masse, sondern haben Rang und Namen in diesem Staat. Sie sind es, die in dem zunehmenden Chaos immmer lauter und deutlicher auf die Verursacher hinweisen, auf die poltische Führung, die sich als neue Sozialistische Einheitspartei Deutschlands versteht und sich hinter dem Decknamen "Große Koalition" versteckt. Es wird auf diese Weise nur zu deutlich, dass der Bruch mit den demokratischen Werten dieser Gesellschaft durch das diktatorische Gebaren der Kanzlerin und ihrer Entourage noch mehr Angst auszulösen imstande ist, als der Flüchtlingsstrom und seine Folgen.

So kritisierte der Staatsrechtler Rupert Scholz bereits im vorigen Jahr den Ermächtigungserlass der Kanzlerin zur Öffnung der Grenzen dieses Landes, indem er auf den Bruch geltenden deutschen Rechts (Art. 16a, GG) und internationalen Rechts (Dublin II-Abkommen) verwies. Mit beispielloser Selbstherrlichkeit setzt sich Frau Merkel über ihren auf die Verfassung geleisteten Eid hinweg, ihre Tätigkeit zum Wohl des deutschen Volkes auszuüben und Schaden von ihm abzuwenden. Dabei beruft sie sich vordergündig auf eine subjektive ethisch-moralische Haltung, mit der sie ihren Rechtsbruch bemäntelt und tarnt. Selbst dem wenig politisch Interessierten schwant, dass ihr eine derartige Hartnäckigkeit allein nicht zuzutrauen ist. Offensichtlich weiß sie eine starke Macht hinter sich, in deren Auftrag sie handelt und die sie vor den Konsequenzen ihres Tuns schützen wird.

Frau Merkel ist zu klug, um nicht die Folgen ihrer Handlungen klar einzusehen. Die unkontrollierte Überflutung mit Flüchtlingen, von denen sie nicht weiß, wer sie sind, woher sie kommen und was sie hier wollen, führt zur Destabilisierung Deutschlands und Europas und das muss ihre Absicht sein. Das ist ist ihr Auftrag, den sie gnadenlos gegen das eigene Volk gerichtet durchzieht, wer immer auch die Auftraggeber sind.

Insbesondere diese Umstände sind es, die den ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts (BVG) Hans-Jürgen Papier veranlassen, auf die, Zitat, "rechtsfreien Räume" hinzuweisen, die eine "inakzeptable Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit" geschaffen haben. Dies wird nicht erst seit Köln für jedermann deutlich, der gewillt ist, es zu sehen. Es ist der Fluch der bösen Tat, der jetzt offensichtlich und benannt wird.

Frau Merkel hat Tatsachen geschaffen und sie auch kommentiert: "Jetzt sind sie eben hier!" Es sind Tatsachen, für die der ehemalige Verfassungsrichter Udo di Fabio "keine gesetzlichen Grundlagen" erkennen kann. Seine Schuld? Dann gehen wir weiter zu dem Berliner Verfassungsrechtsexperten Ulrich Battis, der etwas deutlicher wird und das Gebaren Merkels als "Verfassungsverstöße" verurteilt, die dadurch zustande kommen, dass "geltendes Recht fortwährend gebrochen wird". Das sind sehr deutliche Worte. Sie sagen etwas aus über den Zustand dieser Republik, ihre zwangsweise Verwandlung in eine Parteiendiktatur vom zentralistischen Schlag der DDR, in der das Parlament zur gut besoldeten Schwatzbude ohne Bedeutung verkommt. Für eine solche Transformation unserer Demokratie besitzt Frau Merkel eine hinreichende Qualifikation.

Und wem es notwendig erscheint, kann auch noch die Stimme des ehemaligen Präsidenten des Verfassungsgerichts von NRW, Michael Bertrams, zur Kenntnis nehmen. Er hat Frau Merkels Alleingang als Ausdruck einer "selbstherrlichen Kanzler-Demokratie" entlarvt und als einen "Akt der Selbstermächtigung" bezeichnet. Braucht es noch mehr, oder wird jetzt dem letzten Zweifler klar, wohin das Staatsschiff steuert?

Wir als Bürger dieses Staates wissen, dass eine solche Selbstermächtigung nur stattfinden kann, weil das Parlament vollkommen versagt, auf jeden Widerstand gegen seine kalte Entmachtung verzichtet und damit politischen Selbstmord begeht. Das ist der Anfang vom Ende der Demokratie in diesem Land und er wird von namhaften Rechtsexperten bestätigt.

Wenn ich mir unter diesen Umständen die Umfragewerte zu möglichen politischen Konstellationen in den drei zu wählenden Landtagen verdeutliche, überfällt mich ein Grauen. Ich sehe die Merkelpartei an der Spitze, gefolgt von ihrem Vasallen SPD. Schlafen die Deutschen so tief oder sind sie ihrer nationalen Identität dermaßen überdrüssig, dass sie freiwillig in den Genozid gehen, sich als demokratisch verfasste Nation selbst abschaffen, wie es Akif Pirincci ebenso drastisch wie zutreffend formulierte? Was bleibt eigentlich noch an Hoffnung? Sind es diese eben beschriebenen schwachen Anzeichen von Vernunft und Selbsterhaltungstrieb? Können sie verhindern, dass Deutschland nicht gänzlich den Bach runtergeht und zu dem "mießen Stück Scheiße" wird, als das es die Linksalternativen sehen und lauthals propagieren? Erkennen wir die Zunahme kritischer Stimmen in den Reihen der Verantwortlichen als ein eben solches Hoffungszeichen, wie den offenen Widerstand derer, die sich trotz aller Verleumdungen auf der Straße äußern. Wenn sich jedoch diese Hoffnung auf eine neue Wende der politischen Verhältnisse nicht in wirksamen Wählerstimmen niederschlägt, dann Gute Nacht Deutschland. Ein Land, ein Volk, bekommt immer die Herrschaft, die es verdient. Und es wäre nicht das erste Mal, dass sich die Deutschen in einer Demokratie einlullen ließen, um in einer Diktatur zu erwachen.

 

Anm.: Dies ist meine freie, unzensierte Meinung. Sie erhebt weder Anspruch auf Vollständigkeit noch auf alleinige Wahrheit. Vor allem enthebt sie meine Leser nicht ihrer Verantwortung, sich selbst ihre Meinung zu bilden.


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